Allgemeine Geschäftsbedingungen

Einbeziehung und Nebenabreden
Für sämtliche Verkäufe und Leistungen der PKS gelten unsere nachfolgenden Verkaufs- und Leistungsbedingungen. Entgegenstehende Bedingungen unserer Kunden finden keine Anwendung und bedürfen ansonsten der schriftlichen Vereinbarung.

Unsere Geschäftsbedingungen behalten während der Dauer der geschäftlichen Verbindung Gültigkeit, solange bis diese durch neue ersetzt oder schriftlich für gegenstandslos erklärt werden.

Mündliche Nebenabreden und Vereinbarungen bedürfen ausnahmslos der Schriftform, welche wiederum nur schriftlich aufgehoben werden kann.


Preise und Zahlung
Unsere Preise verstehen sich ab Werk, ohne Verpackung. Angebotene Preise verlieren ihre Gültigkeit, wenn zwischen Angebotsabgabe und Bestellung 4 Wochen vergangen sind. Preisänderungen sind vorbehalten, wenn sich nach Angebotsabgabe Umstände ergeben, mit welchen unter alltäglichen Umständen nicht zu rechnen war.

Unsere Rechnungen sind ohne Abzug sofort zu bezahlen, sofern nicht anders schriftlich vereinbart ist. Zahlungsfristen bedürfen unserer schriftlichen Erklärung.

Bei Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen entfallen gewährte Rabatte und Sonderkonditionen rückwirkend.

Eine Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen ist nur mit solchen Forderungen rechtswirksam, sofern diese von uns unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.


Lieferung
Wir behalten uns Teillieferungen vor.  Lieferungen erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Kunden, sobald die Ware an den Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch bei Verlassen unseres Geschäftssitzes, sofern uns der Auswahl des Spediteurs weder grob fahrlässig noch vorsätzliches Handeln nachgewiesen wird.


Gewährleistung
Mangelhafte Ware darf nach unserer Wahl mittels 3 Versuche nachgebessert, neu geliefert oder durch neue Ware ersetzt werden.

Der Empfänger ist verpflichtet, die gelieferte Ware bzw. unsere Leistungen unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen sowie auf Tauglichkeit zur Weiterverarbeitung zu untersuchen. Festgestellte Mängel und Untauglichkeit sind unverzüglich zu rügen (§ 377 HGB).

Unsere Gewährleistungsverpflichtung entfällt sofern die gelieferte Ware wesentlich abgeändert, umgebaut, etc. wird.

Die Gewährleistungsfrist beträgt für neuwertige Ware ein Jahr. Für gebrauchte Ware wird die Gewährleistung ausgeschlossen.


Haftung
Schadenersatzansprüche außerhalb unserer Gewährleistung wegen Mängeln oder wegen Pflichtverletzungen sind ausgeschlossen, sofern nicht durch uns grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt. Dies gilt nicht für unsere Haftung aufgrund Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie Ansprüche gemäß Produkthaftungsgesetz.


Höhere Gewalt
Ereignisse, welche auf höherer Gewalt (wie z.B. Streik, Aussperrung, Kriegsfall, Naturkatastrophen etc.) beruhen, berechtigen uns zur ganzen oder teilweisen Aufhebung unserer Lieferverbindlichkeiten.


Rücktritt
Wir sind zum Rücktritt von diesem Vertrag und allen sonstigen zwischen uns und dem Kunden geschlossenen Verträgen für den Fall berechtigt, sofern uns Umstände bekannt werden, welche eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden zulassen. Dieses Rücktrittsrecht ist unverzüglich von uns zu erklären.


Eigentumsvorbehalt
Sämtliche Waren bleiben bis zur Erfüllung unserer sämtlichen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden in unserem Eigentum.

Für den Fall der Veräußerung durch den Kunden an Dritte tritt dieser mit Abschluss unseres Verkaufes seine künftigen Kaufpreisforderungen sicherheitshalber an uns ab, ohne dass es einer besonderen Erklärung bedarf.

Wird die von uns gelieferte Ware verarbeitet, so werden wir im Verhältnis des Wertes der von uns gelieferten Ware zum Wert der Sache, in die unsere Ware eingebaut worden ist, zum Miteigentümer an der gesamten Sache.

Wird unsere Ware gepfändet, so ist der Kunde verpflichtet, dem Vollstreckungsorgan sowie Dritten von unserem Eigentumsvorbehalt in Kenntnis zu setzen und uns unverzüglich schriftlich zu informieren. Sämtliche hierbei anfallenden Kosten trägt der Kunde.

Stellt der Kunde seine Zahlungen ein bzw. ist er mit einer Zahlung länger als 60 Tage in Verzug, so ist die von uns gelieferte und beim Kunden vorhandene Waren auszusondern sowie getrennt von  Waren Dritter zu lagern und mit einem Hinweis auf unser Eigentum zu kennzeichnen. Hierzu ist eine Aufstellung der ausgesonderten Ware mit Angabe des Lagerorts zu übergeben. Wir sind berechtigt, unsere Ware vor Ort zu besichtigen und hierzu die Räume des Kunden zu den Geschäftszeiten zu betreten.


Daten
Wir weisen darauf hin, dass auch personenbezogene Daten, welche uns im Rahmen der Geschäftsbeziehungen zur Kenntnis gelangen, gespeichert und verarbeitet werden.


Sonstiges
Sollte einzelne Bedingungen unwirksam sein oder unwirksam bzw. undurchführbar werden, so wird die Gesamtvereinbarung hierdurch nicht unwirksam. Die übrigen, wirksamen Bedingungen bleiben hiervon unberührt und gelten fort. 

Erfüllungsort für alle gegenseitigen Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Hohenbrunn. 

Alleiniger Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis mittelbar oder unmittelbar  ergebenden Streitigkeiten ist Hohenbrunn.  Für die Vertragsbeziehung mit dem Kunden gilt ausschließlich deutsches Recht. Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.


Hohenbrunn, im August 2016